Eine Impfpflicht ist nicht nur umstritten, sondern verstösst gegen das grundlegende Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit. Dennoch hat der Bundesrat die gesetzliche Grundlage zur Zwangsimpfung mit dem Covid-19-Gesetz bereits geschaffen.
Es geschah im Sommer, als die Meisten den Pandemie-Spuk bereits für beendet sahen. Noch bevor die PR für die zweite Corona-Welle losrollte, wurde das “Covid-19-Gesetz” im Bundesrat dringlich behandelt. Dies könnte uns nun im Winter zum Verhängnis werden. Zwar ist der Impfstoff noch nicht in ausreichender Menge hergestellt für eine flächendeckende Impfaktion, doch wird schon Stimmung gemacht, um die Impfbereitschaft zu erhöhen.
Analog zur Kriegspropaganda, die wir in den letzten gut 20 Jahren deutlich mitbekommen haben in der NATO-Einflusszone, startet nun die Propaganda für den Impfstoff. Die Weichen sind gestellt, die Politiker ermächtigt und die Tür für eine Impfpflicht weit offen. Auch wenn es vielen womöglich entgangen ist, eine Zwangsimpfung in der Schweiz ist möglich und auch denkbar angesichts des aktuellen politischen Kurses.
Die rechtliche Grundlage steht im “Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid19-Gesetz)” Seite 10. Damit würde sich der Bundesrat über die Menschenrechte hinweg setzten. Zum jetzigen Zeitpunkt wohl noch nicht denkbar, doch die Impf-Propaganda läuft sich erst warm. Wer die Techniken kennt, etwa aus dem Buch “Propaganda” von Edward Bernays, dem Neffen von Sigmund Freud und Begründer der modernen Propaganda, der sieht womöglich Unheil aufkommen.
Das Referendum ist nun äusserst wichtig, alleine um den Grundgedanken der Demokratie zu schützen. Es scheint auf gutem Wege zu sein, allerdings ist weitere Unterstützung äusserst wichtig! Kein Krisenmanagement ohne Souverän!
