Die Corona-Krise begann bereits vor Corona. Alles wurde von langer Hand geplant inklusive Impfpflicht und Bundeswehreinsatz im Inneren. Nun werden die Pläne umgesetzt, die jegliche Verschwörungstheorien übertreffen könnten.
Bereits ab Januar 2020, als Politiker uns noch vorspielten, Sars-Cov-2 nicht ernst zu nehmen, arbeitete Lobbyist und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits an der Neustrukturierung seines Ministeriums. Neben Um- und Neubesetzungen der Führungsposten hat Spahn auch eine neue Abteilung geschaffen. Die Abteilung Nummer sechs für Gesundheitsschutz, Klima und Nachhaltigkeit. Geleitet wird der neue Bereich von Bundeswehr-General und Arzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm. Am 3. März 2020 bei der offiziellen Begrüssung sagte Spahn: “Die Expertise von Dr. Holtherm wird uns auch im jetzigen Krisenstab bei der Bekämpfung des Coronavirus sehr helfen”.
Das war der Zeitpunkt als das Narrativ gedreht wurde. Verschwörungstheoretiker sollten nun jene werden, die am Killerpotenzial von Covid-19 zweifelten, zuvor waren es noch jene, die meinten, die Regierung müsse doch endlich auf das Virus aus China reagieren. Alles eine gewaltige Show, wie sich herausstellte.
Aus der angeblichen Not heraus wurde nun das Infektionsschutzgesetz aus dem Jahr 2001 angepasst, um der Regierung den nötigen Spielraum zur Umsetzung der Agenda zu schaffen. So wurden auch gleich mehrere Paragrafen aus dem Grundgesetz eingeschränkt. Jenes Gesetz, welches die Bürger vor staatlichen Übergriffen schützen sollte.
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG), der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG), der Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 Abs. 1 GG) werden dadurch eingeschränkt.
Bundesanzeiger
Im Juni 2020 wurde dann der Partei-Kollege von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, der Prof. Dr. Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt. Ein strategischer Zug, wie sich später herausstellen sollte. So verwundert es kaum, dass der Befangenheitsantrag gegen besagten Verfassungsgerichtspräsidenten, Stephan Harbarth, vom Verfassungsgericht selbst abgelehnt wurde. Wie könnte es auch anders sein! Und schliesslich musste die umstrittene Bundesnotbremse noch vom Bundesverfassungsgericht legitimiert werden, was nun dieser Tage auch geschah.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies über 300 Klagen ab, die sich gegen die im Frühjahr 2021 angeordneten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschliessungen richteten. Die Grundrechtseingriffe seien durch “überragend wichtige Gemeinwohlbelange” gerechtfertigt gewesen, teilte das Gericht am Dienstag mit. Nun kann die neue Regierung mit aller Macht wirken. Wesentliche Grundrechte sind de facto ausser Kraft und das Grundgesetz kann weiterhin mit dem Segen des Bundesverfassungsgerichtes angepasst werden. Daraus entnehmen kann man eine entscheidende Wende im Rechtssystem. Das Kollektiv-Wohl steht nun über der Würde des Individuums. Was das für Folgen hat, wird jedem klar sein, der sich mal mit totalitären Systemen befasst hat. Das ist der Türöffner zur Diktatur.
Olaf Scholz stellte am Diensttag auch den neuen Leiter des Krisenstabs vor, Generalmajor Carsten Breuer, der seit Oktober 2018 oberster Chef des Kommandos für territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin ist. Dieser Entscheid fiel allerdings bereits in der vergangenen Woche. Somit ist nun zweifelsfrei klar, dass die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird. Der Kriegsschauplatz ist das eigene Land, der Angreifer ein unsichtbares Virus und bekämpft wird jeder der sich nicht dem totalitären Vorgehen des Staates beugen wird.
Nur zur Erinnerung, wir reden noch immer von einem Virus, von welchem 99,9% der Menschen nicht betroffen sind. Die Anzahl Grippe-Fälle ist um über 90% zurückgegangen, die heissen nun Corona-Fälle. Kein einziger Fall eines Coronatoten unter Kinder und jugendlichen ist bekannt, der keine Vorerkrankungen hatte. Und doch will man alle Kinder impfen, wohl wissentlich, dass einer von 5000 (offizielle Angabe, Dunkelziffer bestimmt höher) einen schweren Schaden davon tragen wird.
Der künftige Kanzler Scholz, der selbst, wie viele andere, fortlaufend beteuerte, es werde keine Impfpflicht geben, liess auch gleich die Katze aus dem Sack. Eine allgemeine Impfpflicht soll noch vor Weihnachten beschlossen werden. Die Umsetzung soll bis spätestens im März 2022 erfolgen. “Es gibt NICHTS, was nicht in Betracht gezogen werden kann”, so Scholz in einem Tweet vom vergangenen Wochenende.
Zu erwarten sind ganz klar auch verpflichtende Booster-Impfungen in regelmässigem Intervall. Die Frage ist eigentlich nur noch, ob es alle sechs oder gar alle 3 Monate zu einer erneuten Spritze kommen soll. Wer seinen Booster nicht abholt, verliert seinen Status als Geimpfter.
Zur Erinnerung:
Aber was ist dieses Wort noch wert?
Nach zwei Lügen müsste man wohl auch davon ausgehen, dass das dritte gelogen ist.
Nicht unbedingt erheiternd das Ganze, doch immerhin sind sie im Lügen konsequent.
Update:
Das ist Kriegsrhetorik wie aus Hitlers Mund:
