Am dritten Dezember stellte die EU-Kommission ihr neustes Werk vor, den “Europäischen Aktionsplan für Demokratie”. Was auf den ersten Blick für unkritische Menschen wieder wunderbar aussieht, zeigt sich als direkter Weg in Aldous Huxley’s “Schöne neue Welt“. Oder doch eher George Orwell’s “1984” ?
Diese drei Punkte stehen im Vordergrund im “Europäischen Aktionsplan für Demokratur“:
- Förderung freier und fairer Wahlen
- Stärkung der Medienfreiheit und des Medienpluralismus
- Bekämpfung von Desinformation
Etwas Undemokratischeres als den Regierungsapparat der EU muss man erst mal finden. Medienfreiheit heisst für die EU-Kommission, dass die herrschende Meinung, der Meinung der Herrschenden entsprechen muss. Mit Bekämpfung von Desinformation ist die Abschaffung von Meinungsfreiheit gemeint.
Das Wahrheitsministerium von 1984 lässt grüssen. Keine Kritik mehr an gefälschten Wahlen, an übertriebenen Massnahmen, an Einschränkungen der Grundrechte, an blindem Aktionismus beim Klimaschutz oder gar Kritik an der Migrationspolitik. Mit all dem soll Schluss sein. Nun heisst wieder zurück in die Reihe, genau wie vor 1945.